Gemeinderatssitzungen

Wir stellen Ihnen in dieser Rubrik Informationen über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats zur Verfügung.

Die Einsicht und das Herunterladen von folgenden Dokumenten ist möglich:
a) Einladung
b) Tagesordnung
c) Vorlagen und Anlagen
d) Veröffentlichung der Beschlüsse (ab 26.09.2016)

Dieser Bereich wird sukzessive ausgebaut.

Sitzung am 24.07.2017

1.    Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2.    Wahl einer/eines weiteren Beigeordneten der Stadt Stutensee
3.    Aufstellung des Bebauungsplanes „Vierundzwanzigmorgenäcker“,
       Stadtteil Spöck
        -    Aufstellungsbeschluss
        -    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
        § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen
        Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
4.     Bebauungsplan Gewerbegebiet „Westlich der Bahn“, Stadtteil Blankenloch
         -    Aufstellungsbeschluss
         -    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
5.     Bebauungsplan „Lachwald II“, Stadtteil Blankenloch-Büchig
         -     Vorstellung eines Konzepts zur Bürgerbeteiligung im Rahmen einer
        Planungswerkstatt
6.     Entwicklung Neise- und Hallenbadgelände, Stadtteil Blankenloch
        Mehrfachbeauftragung mit vorgeschaltetem Präqualifikationsverfahren
        -    Auswahl der Arbeitsgemeinschaften für die Stufe 2
7.     Städtische Kindergärten
        -    Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung
        (Anpassung der Kindergartengebühren und Aufnahme städtischer Kindergarten „Zauberwald“)
8.     Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
         -    Erlass einer Änderungssatzung
9.     Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
         -    Neufassung
10.    Benutzungsordnung für den Waldgrill- und Spielplatz Spöck
         -    Neufassung
11.    Hallenbäder Stutensee
         Neubau Stutensee-Bad
         -    Vergabe VE 650 Trennwände und Spinde
12.    Hallenbäder Stutensee
         Neubau Stutensee-Bad
         -    Vergabe VE 050 Metallbau und Verglasung innen
13.    Hallenbäder Stutensee
         Neubau Stutensee-Bad
         -    Vergabe Schlosserarbeiten
14.    Hallenbäder Stutensee
         Neubau Stutensee-Bad
         -    Vergabe Malerarbeiten
15.    Hallenbäder Stutensee
         Neubau Stutensee-Bad
         -    Vergabe VE 490 Außenanlagen
16.    Straßenbeleuchtung Stutensee
         Modernisierung auf LED-Technologie
         -    Förderantrag beim Bundesumweltministerium
17.    Jagdgenossenschaft Stutensee
         -    Erhöhung der Begehungsscheine
18.    Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 26.06.2017

19.    Bekanntgaben
20.    Fragestunde für Stadträte


Sitzung am 26.06.2017

1. Vorstellung der Kriminal- und Unfallstatistik 2016
2. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
3. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtan-gelegenheiten (Bürgerfragestunde)
4. Freiwillige Feuerwehr Stutensee
- Zustimmung zur Entpflichtung des Abteilungskommandanten und seiner Stell-vertreter der Abteilung Friedrichstal
- Zustimmung zur Neuwahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellver-treter der Abteilung Friedrichstal
5. Jagdgenossenschaft Stutensee
- Erhöhung der Begehungsscheine
6. Straßenbau Stutensee
Straßensanierung im Bereich Blumenquartier in Blankenloch
- Vergabe von Bauleistungen
7. Satzung bzw. Benutzungsordnung der Stadt Stutensee für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee
- Erlass einer Satzung zum 31.07.2017
8. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 22.05.2017
9. Bekanntgaben
10. Fragestunde für Stadträte

Sitzung am 22.05.2017

1.    Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2.    Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten             (Bürgerfragestunde)
3.    Plangebiet „Lachwald II“, Stadtteil Blankenloch-Büchig
       - Einleitung des Bebauungsplanverfahrens
       - Aufstellungsbeschluss
4.    Jugendbeteiligung
       - Umsetzung des § 41a GemO in Stutensee
5.    Kommunale Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung
       - Änderung Betriebskostenvertrag für Kita Grashüpfer
6.    Stadtwald Stutensee
       Forsteinrichtungserneuerung
       - Einrichtungszeitraum 2017 – 2026
7.    Caribi-Feriendorf
        - Erhöhung der Betreuungsgebühr
8.    Ferienbetreuung an Grundschulen
       - Erhöhung der Betreuungsgebühr
9.    Bibliotheken in Stutensee
       - Entwicklung
10.   Hauptsatzung der Stadt Stutensee
        - Erlass einer Änderungssatzung
11.    Wahl einer/eines weiteren Beigeordneten der Stadt Stutensee
         - Beschlussfassung, Festlegung des Wahltages, organisatorische Vorbereitung
12.    Bestätigung der aufgelegten Sitzungsniederschrift vom 24.04.2017
13.    Bekanntgaben
14.    Fragestunde für Stadträte

Sitzung am 24.04.2017

1.    Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2.    Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
3. Siedlungsentwicklung Stutensee,-    Rahmenbedingungen der weiteren Siedlungsentwicklung
4.    Siedlungsentwicklung StutenseeFortschreibung Flächennutzungsplan 2030-    Festlegung der Flächenkulisse für die Öffentlichkeitsbeteiligung des Nachbarschaftsverbandes (NVK)
5.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Ehemaliges Lehmann-Areal“, Stadtteil Blankenloch-    Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen gemäß den §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB-    Änderungen an der Projektplanung-    Beschluss über die erneute Offenlage
6.    Schulzentrum StutenseeHydraulische Sanierung der Heizzentrale-    Vergabe der Heizungsanlagen
7.    Jahresrechnung 2016-    Beratung und Beschluss der Haushaltsreste
8.    Wochenmarkt der Stadt Stutensee-    Satzung zur Änderung der Satzung über die Durchführung eines Wochenmarktes                 (Marktordnung) vom 21. März 1994-    Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung)
9.    Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 20.03.2017
10.  Bekanntgaben
11.  Fragestunde für Stadträte

Sitzung am 20.03.2017

1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten
(Bürgerfragestunde)
3. Entwicklung Neise- und Hallenbadgelände, Stadtteil Blankenloch
- Ablauf und Durchführung der Mehrfachbeauftragung mit vorgeschaltetem
Präqualifikationsverfahren
4. Kommunale Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung
- Eröffnung des städtischen Kindergartens „Zauberwald“ im Stadtteil Blankenloch
5. Siedlungsentwicklung Stutensee
Fortschreibung des Flächennutzungsplanes des Nachbarschaftsverbandes
Karlsruhe
- Durchführung einer Informationsveranstaltung am 04.04.2017
6. Integration Stutensee
- Zwischenbericht zum Engagement ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bürger
- Weitere finanzielle Förderung Mehrgenerationenhaus/Bürgerwerkstatt Stutensee
e.V. (MGH)
7. Integration Stutensee
- Abschluss eines Vertrages mit dem Landkreis Karlsruhe zur sozialen Betreuung
in der Anschlussunterbringung
8. Familienzentren in der Stadt Stutensee
- Künftige Förderung durch die Stadt
9. Jagdgenossenschaft Stutensee
- Jagdverpachtung Jagdbogen Nr. 4 – Staffort zum 01.04.2017
10. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2017
11. Bekanntgaben
12. Fragestunde für Stadträte

Sitzung am 20.02.2017

Tagesordnungspunkte (TOP)

1.Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2.Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
3.Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Stutensee für die Wirtschafts-jahre 2011 – 2014 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
4.Jagdgenossenschaft Stutensee
-Neufassung Jagdsatzung und –verträge
5.Jagdgenossenschaft Stutensee
   -Durchführung einer Jagdgenossenschaftsversammlung
   -Jagdabrundung mit Karlrsuhe, Karlsdorf-Neuthard, Forstverwaltung
   -Zustimmung des Gemeinderats zur Übernahme der Verwaltung der Jagdgenossenschaft
6.Jagdgenossenschaft Stutensee
    -Jagdverpachtung zum 01.04.2017
7.Annahme von Spenden
8.Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 23.01.2017
9.Bekanntgaben
10.Fragestunde für Stadträte

Sitzung am 23.01.2017

Tagesordnungspunkte (TOP)

1.    Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2.    Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten
      (Bürgerfragestunde)
3.    Hallenbäder Stutensee
       Neubau Stutensee-Bad
       -Auftragsvergabe für die ausgeschriebene vorgehängte hinterlüftete Fassade
4.    Hallenbäder Stutensee
       Neubau Stutensee-Bad
      -Auftragsvergabe für die ausgeschriebenen Abdichtungs-, Estrich-, Putz- und
      Fliesenarbeiten
5.    Hallenbäder Stutensee
       Neubau Stutensee-Bad
       -Sachstandsbericht vom Projekt
       -Kosten- und Zeitplan
6.    Baden-WLAN in Stutensee
7.    Kommunale Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung
8.    Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 19. Dezember 2016
9.    Bekanntgaben
10.  Fragestunde für Stadträte

Sitzung am 19.12.2016

Tagesordnungspunkte (TOP)

1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Abwasserbeseitigung Stutensee“ 2017

4. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 21.11.2016

5. Bekanntgaben

6. Fragestunde für Stadträte

Sitzung am 21.11.2016

Tagesordnungspunkte (TOP)

1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Abwasserbeseitigung Stutensee“ 2017

 4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Ehemaliges Lehmann-Areal“, Stadtteil Blankenloch Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB- Entwurfsbilligung- Offenlagebeschluss

 5. Schulentwicklung Stutensee - Aufhebung der Werkrealschule an der Richard-Hecht-Schule, Stadtteil Spöck

 6. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand im Zuge des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UstG) Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UstG

 7. Hallenbäder Stutensee Neubau Stutensee-Bad - Vergabe Sanitärtechnik

 8. Hallenbäder Stutensee Neubau Stutensee-Bad - Vergabe Gebäudeautomation

 9. Hallenbäder Stutensee Neubau Stutensee-Bad - Vergabe Lüftungstechnik

 10. Hallenbäder Stutensee Neubau Stutensee-Bad - Vergabe Heizungstechnik

 11. Jagdverpachtung Stutensee - Festlegung der Bedingungen für die Weiterverpachtung

 12. Geschäftsgang im Gemeinderat und seinen Ausschüssen - Festlegung der Sitzungstermine für  das Kalenderjahr 2017

 13. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 24.10.2016

14. Bekanntgaben

15. Fragestunde für Stadträte

Sitzung am 24.10.2016

Tagesordnungspunkte (TOP)

1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten
(Bürgerfragestunde)
3. Entwicklung eines Quartierkonzeptes
- Kooperation mit dem Evang. Verein für Stadtmission in Karlsruhe e.V.
4. Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
- Erhöhung der Betriebskostenabschläge der kirchlichen und freien Träger in
der Stadt Stutensee
5. Städtische Kindergärten
- Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung (Kindergartengebühren)
6. Freiwillige Feuerwehr Stutensee
- Beschaffung eines Gerätewagens Logistik 2 (Vergabe)
7. Organisationsänderung im Dezernat II
Abgrenzung des Geschäftskreises
8. Hallenbäder Stutensee
Neubau Stutensee-Bad
- Aufhebung der Ausschreibung für das Gewerk vorgehängte hinterlüftete Außenfassade
und Durchführung eines neuen offenen Vergabeverfahrens
9. Hallenbäder Stutensee
Neubau Stutensee-Bad
- Vergabe Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten
10. Hallenbäder Stutensee
Neubau Stutensee-Bad
- Vergabe Gerüstbauarbeiten
11. Hallenbäder Stutensee
Neubau Stutensee-Bad
- Vergabe Metallbau- und Verglasungsarbeiten außen
12. Sanierung Stutensee, Stadtteil Blankenloch „Zentraler Ortsbereich Blankenloch“
- Aufstockungsantrag
13. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 26.09.2016
14. Bekanntgaben
15. Fragestunde für Stadträte

Sitzung am 26.09.2016

Tagesordnungspunkte (TOP)

1.Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2.Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtan gelegenheiten (Bürgerfragestunde)
3.Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Stutensee
-Neufassung
4.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
-Umbau und Sanierung Kindergarten „Lachwald“, Stadtteil Bl.-Büchig
5.Ortschaftsrat Friedrichstal
-Wahl eines weiteren Ortsvorsteher-Stellvertreters
6.Kindergarten „Regenbogen“, Stadtteil Friedrichstal Umbau und Erweiterung
-Vergabe Rohbauarbeiten
7.Begegnungszentrum, Stadtteil Spöck
-Zustimmung zur baulichen Konzeption
8.Begegnungszentrum, Stadtteil Spöck
-Konzeption
9.Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 25.07.2016
10.Bekanntgaben

Sitzung am 25.07.2016

Tagesordnungspunkte (TOP)

1.Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2.Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtan- gelegenheiten (Bürgerfragestunde)
3.Erste Beigeordnete der Stadt Stutensee
-Verpflichtung von Frau Sylvia Tröger (mündlicher Vortrag)
4.Ortsvorsteher für den Stadtteil Friedrichstal
-Antrag von Ortsvorsteher Kurt Gorenflo auf Ausscheiden aus dem Amt
5.Gemeinderat der Stadt Stutensee, Ortsvorsteher für den Stadtteil Friedrichstal
-Wahl eines Nachfolgers für Ortsvorsteher Kurt Gorenflo
6.Freiwillige Feuerwehr Stutensee
-Beschaffung eines Gerätewagens Logistik 2
7.Hallenbäder Stutensee Neubau Stutensee-Bad
-Vergabe Badewassertechnik  
8.Hallenbäder Stutensee Neubau Stutensee-Bad
-Vergabe Elektrotechnik Vorlage Nr. 044-11-0.V2016
9.Tageselternverein Bruchsal
-Statistische Entwicklung und kommunale Fördermodelle (Platzpauschale)
10.Vorhabensbezogener Bebauungsplan „ehemaliges Lehmann-Areal“, Stadtteil Blankenloch
-Einleitung des Verfahrens
-Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
11.Haushalt 2016
-Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Stutensee
12.Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2016
13.Bekanntgaben
14.Fragestunde für Stadträte

Sitzung am 27.06.2016

Tagesordnungspunkte (TOP)

1.Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2.Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtan- gelegenheiten (Bürgerfragestunde)
3.TechnologieRegion Karlsruhe
-Vorstellung Weiterentwicklung der TechnologieRegion Karlsruhe
4.Hallenbäder Stutensee
Neubau Stutensee-Bad
-Vergabe Erd-, Rohbau- und Spezialtiefbauarbeiten
5.Hallenbäder Stutensee
Neubau Stutensee-Bad
-Vergabe Holz- und Stahlbauarbeiten
6.   Kommunaler Wohnungsbau Stutensee, Stadtteil Spöck
Errichtung von Wohngebäuden für Flüchtlinge
-Antrag des Ortschaftsrates Spöck vom 06.05.2016
7.  Kommunaler Wohnungsbau Stutensee, Stadtteil Spöck
Errichtung von Wohngebäuden für Flüchtlinge
- Vergabe der Bauarbeiten
8. Hauptsatzung der Stadt Stutensee
-Erlass einer Änderungssatzung
9. Satzung über den Kostenersatz für Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr
Stutensee
- Erlass einer Änderungssatzung
10. Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
-Erlass einer Änderungssatzung
11. Integration Stutensee
-Integrationskonzept, Zustimmung, Verabschiedung, Umsetzung
12. Plangebiet „ehemaliges Autohaus Lehmann“, Stadtteil Blankenloch
-Abschluss Durchführungsvertrag
13. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 25.04.2016.
14. Bekanntgaben
15. Fragestunde für Stadträte

Sitzung am 30.05.2016

Tagesordnungspunkte (TOP)

1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
3. Ehrung für langjährige kommunalpolitische Tätigkeit
- Verleihung der Ehrennadel des Gemeinde- und Städtetages Baden- Württemberg
4. Wahl der/des Ersten Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Stadt Stutensee
5. Jahresrechnung 2016
- Korrektur des kalkulatorischen Zinssatzes
6. Jahresrechnung 2015
- Beratung und Beschluss der Haushaltsreste
7. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
- Erlass einer Neufassung
8. Kommunale Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung, Stadtteil Blankenloch mit
Büchig
- Einrichtung weiterer Gruppen in der Pestalozzi-Grundschule
9. Schulentwicklung Stutensee
Friedrich-Magnus-Schule, Stadtteil Friedrichstal
- Einrichtung einer Schulmensa
- Verbesserung der Raumsituation für die Betreuung
10. Mehrzweckhalle Staffort
- Neubau
11. Untere Baurechtsbehörde
- Jahresstatistik 2015
12. 1150-Jahr-Feier Spöck
13. Schulzentrum Stutensee
Flachdachsanierung 3. Dachabschnitt
- Vergabe des Gewerkes Dachabdichtungsarbeiten
14. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 25.04.2016
15. Bekanntgaben
16. Fragestunde für Stadträte