Mitteilungen der Verwaltungsstelle Staffort in der 41. Kalenderwoche 2017

Staffort

„Waisenweg“ in Ordnung bringen!

 „Waisenweg“ in Ordnung bringen!

Der sogenannte „Waisenweg“ ist der Grasweg, der zwischen den Gärten der Blankenlocher Straße und den Gärten der Schlossstraße von Süden nach Norden verläuft (hinter dem Feuerwehrgerätehaus vorbei). Der Zustand des Weges ist zwischenzeitlich völlig inakzeptabel, denn Äste und Gestrüpp wuchern aus den Privatgrundstücken in die öffentliche Trasse hinein.

Dies führt zu nicht unerheblichen Beeinträchtigungen und Einschränkungen der Nutzer, überwiegend der Fußgänger und Radfahrer. Deshalb fordere ich die Grundstückseigentümer hiermit in aller Deutlichkeit auf, die augenblicklichen Zustände zu bereinigen und den Bewuchs entsprechend zurückzunehmen. Sollte dies nicht bis Ende Oktober erfolgt sein, wird eine Privatfirma mit der Beseitigung beauftragt, die Kosten werden dann aber den Grundstückseigentümern in Rechnung gestellt. Von daher dieser dringende Appell an alle Betroffenen! 

 

Sitzung der Ortschatfsrates am Donnerstag, 19. Oktober 2017, muss entfallen

Für den 19. Oktober 2017 wurde in Absprache mit dem Unterzeichner eine Sondersitzung des Gemeinderates terminiert. Von daher wird die ursprünglich vorgesehene Sitzung des Ortschaftsrates entfallen. Der Ortschaftsrat autorisierte mich in der vergangenen Sitzung, die „laufenden, routinemäßigen Geschäfte“ eigenständig abzuarbeiten.

Hierzu zählen zum Beispiel die Jahresplanung für die Ortschaftsratsitzungen und Begehungen für das kommende Jahr, oder auch die Hallenvergabe-Planungen und den Veranstaltungskalender, der in Verbindung mit der IGV am 12. Oktober 2017 erstellt wird. Diese Themen unterliegen gewissen Terminzwängen, denn die Hauptverwaltung braucht rechtzeitig die Informationen bezüglich der entsprechenden Gesamtplanungen für Stutensee. Die Vorlage aller 2018-Planungen beim Ortschaftsrat erfolgt nachträglich in der November-Sitzung.  

 

Regelmäßige Reklamationen wegen der augenblicklichen Gehwegearbeiten

Im Grunde freuen wir uns ja, wenn wir hoffentlich bald über schnellere Datenverbindungen verfügen können. Man kann sich jedoch des Eindrucks nicht erwehren, dass die Arbeiten nicht allzu zügig ausgeführt werden. An manchen Stellen erscheinen zudem die Baustellensicherungen mit Blick auf die Verkehrsteilnehmer äußerst fraglich. Zudem häufen sich die Beschwerden aus der Bürgerschaft über eine teilweise mangelhafte Wiederherstellung der Ursprungszustände in den Gehwegbereichen. Diesbezüglich bitte ich darum, entsprechende Reklamationen direkt an das Stadtbauamt zu richten (Tel.: 07244/969-241).

 

1.176 Unterschriften für den Erhalt des Pizza-Lädles in der bisherigen Art

Im Laufe des August bis Anfang September wurden Unterschriftenlisten mit 991 Unterschriften an mich übergeben, deren Unterzeichner sich für den Erhalt des Pizza-Lädles in der Lutherstraße in seiner bisherigen Art aussprachen.

Diese übergab ich nach deren Willen an den beauftragten Rechtsanwalt, der im Auftrag des Beklagten termingerecht Widerspruch gegen das Urteil des Amtsgerichts beim Landgericht Karlsruhe einlegte. Weitere 185 Unterschriften kamen zwischenzeitlich hinzu. Der Sachverhalt zu dieser „Meinungsäußerung“ floss in die Begründung des Widerspruchs gegenüber dem Landgericht ein.

 

Diesjährige Ausstellung mit dem VOLKSBUND DEUTSCHE KRIEGSGRÄBERFÜRSORGE e.V. am 12. November und 13. November 2017

Der Titel der diesjährigen Ausstellung im Bürgersaal der Verwaltungsstelle Staffort in der Lutherstraße 10 lautet: „Krieg und Menschenrechte“.

Die Inhalte der diesjährigen Ausstellung, die neu entwickelt wurde:

Kriegsverbrechen und Abkommen zur Begrenzung militärischer Gewalt

Ahndung von Menschenrechtsverletzungen vom Ende des Zweiten Weltkrieges bis heute

Kriegsgräberstätten als öffentlicher Erinnerungsort

Die Poster-Ausstellung mit 16 Postern im Format A1 bildet die historische Entwicklung der Menschenrechte und deren Bedeutung für die Arbeit des Volksbundes sowie die Ahndung von Menschenrechtsverletzungen in aktuellen Konflikten ab. Die Geschichte der Genfer Konventionen wird ebenso dargestellt wie die Rolle des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes. Dabei richtet sich der Blick auch auf die Anerkennung von sexueller Gewalt als Kriegsverbrechen im Völkerstrafrecht. Exemplarische Biografien zeigen darüber hinaus Menschen, die sich im Kampf für die Menschenrechte verdient gemacht haben oder Opfer von Menschenrechtsverletzungen wurden.

Die Ausstellung entstand in Zusammenarbeit mit dem Nürnberger Menschenrechtszentrum und dem wissenschaftlichen Beirat des Volksbundes. Studierende der Universität Hannover wirkten ebenfalls für den Volksbund mit. Die Ausstellungseröffnung findet am Sonntag, 12.November, um 11.00Uhr  statt und die Ausstellung ist an diesem Tag bis 16.30 Uhr geöffnet. Da die Ausstellung sehr stark nachgefragt ist, kann sie nur noch am darauffolgenden Montag, 13.November, von 08.30 bis 11.30 Uhr betrachtet werden. Sie sind bereits jetzt herzlich zum Besuch der Ausstellungseröffnung bzw. zu einem sonstigen Besuch eingeladen!

 

Ihr Ludwig-W. Heidt, Ortsvorsteher